Dr. Daniel Kirmse

Datenschutzbeauftragter

in Leipzig, Sachsen & ganz Deutschland

Externer Datenschutzbeauftragter für den Mittelstand

Auf Grundlage mehrfacher Zertifizierung und umfassender Erfahrung in Datenschutzrecht und Datenschutzpraxis bin ich als externer Datenschutzbeauftragter für mittelständische Unternehmen in Leipzig, Sachsen und ganz Deutschland tätig. Einen Überblick zu allen unseren Leistungen und Angeboten im Bereich Datenschutz & Datensicherheit finden Sie auf der Website der KDSB GmbH. Bei weitergehenden Fragen sprechen Sie mich gern telefonisch, per Mail oder über mein Kontaktformular an.

Informationen zur anwaltlichen Beratung im Datenschutzrecht und anderen Rechtsgebieten gibt es auf meiner Kanzleiseite. Angebote zur Erfüllung Ihrer Schulungspflicht zum Datenschutz halten wir für Sie auf unserer E-Learning-Website bereit.

Datenschutzbeauftragter Leipzig

Häufige Fragen zum Datenschutzbeauftragten

Wann muss ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden?

Wann ein Datenschutzbeauftragter bestellt werden muss, ist in der DSGVO und dem BDSG konkret vorgeschrieben. Auch ohne eine solche gesetzliche Pflicht kann die Bestellung dringend zu empfehlen oder zumindest sehr sinnvoll sein.
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Wer darf als Datenschutzbeauftragter bestellt werden?

Wer zum Datenschutzbeauftragten bestellt werden darf, ist in der DSGVO nicht ausdrücklich aufgeführt. Die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben allerdings Anforderungen für die persönliche und die fachliche Eignung definiert.
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Was sind die Aufgaben eines Datenschutzbeauftragten?

Verschiedene Aufgaben sind einem Datenschutzbeauftragten bereits gesetzlich zugewiesen. Da die Liste dieser Aufgaben allerdings sehr überschaubar ist, empfiehlt es sich, ihm vertraglich weitere Aufgaben explizit zu übertragen.
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Wie wird ein Datenschutzbeauftragter bestellt?

Ein festes Prozedere zur Bestellung besteht nicht. Wichtig ist, die erforderliche Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten zu gewährleisten. Seine Kontaktdaten sind zu veröffentlichen und der Aufsichtsbehörde mitzuteilen.
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Sonstige Fragen zum Thema

Personell zuständig für die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten sind in Unternehmen grundsätzlich die gesetzlichen Vertreter, in aller Regel also die Geschäftsführung des Unternehmens. Die Bestellung sollte wegen der Rechenschaftspflicht (Art. 5 Abs. 2 DSGVO) schriftlich erfolgen.

Hier bestehen erhebliche Unterschiede zwischen internen und externen Datenschutzbeauftragten:

Externer Datenschutzbeauftragter
Für externe Datenschutzbeauftragte wird alles Wesentliche hierzu in einem entsprechenden Dienstleistungsvertrag geregelt (vgl. Art. 37 Abs. 6 DSGVO). Dabei sind die gesetzlichen Mindestanforderungen zu beachten. So hat ein Datenschutzbeauftragter etwa direkt an die Geschäftsführung des Unternehmens zu berichten (vgl. Art. 38 Abs. 3 DSGVO). Er erfüllt seine Aufgaben weisungsfrei. Zudem gilt ein Benachteiligungsverbot.
 
Interner Datenschutzbeauftragter
Bei internen Datenschutzbeauftragten benötigen Sie aufgrund der bereits vorhandenen Einbindung in die Unternehmensorganisation keinen neuen Vertrag. Allerdings müssen Sie den bestehenden Anstellungsvertrag regelmäßig anpassen. Organisatorisch ist ein interner Datenschutzbeauftragter direkt unterhalb der Geschäftsführung anzusiedeln. Zudem sollten Sie bedenken, dass ein interner Datenschutzbeauftragter – ähnlich wie Betriebsräte – einen besonderen Kündigungsschutz genießt. Das aktuelle BDSG äußert sich dazu unter § 6 Abs. 4 wie folgt:
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist unzulässig, es sei denn, dass Tatsachen vorliegen, welche die öffentliche Stelle zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigen. Nach dem Ende der Tätigkeit als Datenschutzbeauftragte oder als Datenschutzbeauftragter ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses innerhalb eines Jahres unzulässig, es sei denn, dass die öffentliche Stelle (Anmerkung: Dies gilt über § 38 Abs. 2 BDSG auch für nicht öffentliche Unternehmen) zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigt ist.
Eine bestimmte Laufzeit ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten können Sie daher zeitlich grundsätzlich nach freiem Belieben ausgestalten. Regelmäßig wird aber eine langfristige Zusammenarbeit vereinbart. Mindestlaufzeiten von mindestens einem Jahr sind daher üblich. Für die effektive und effiziente Erfüllung der anfallenden Aufgaben ist zudem eine gewisse Einarbeitung erforderlich. Auch vor diesem Hintergrund sollten Sie eine langfristige Bestellung erwägen. Der Düsseldorfer Kreis empfiehlt in seinem Beschluss vom 24./25.11.2010
grundsätzlich eine Mindestvertragslaufzeit von 4 Jahren, bei Erstverträgen wird wegen der Notwendigkeit der Überprüfung der Eignung grundsätzlich eine Vertragslaufzeit von 1 – 2 Jahren (…).

Interner oder externer Datenschutzbeauftragter?

Bei der Bestellung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten haben Sie die Wahl: Sie können sich für eine Person aus dem Unternehmen oder für einen externen Dritten entscheiden. Für und gegen beiden Optionen können im konkreten Einzelfall verschiedene Argumente sprechen.

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